Auf Besuch im Landtag – Teil 1 "Warum ist das so?"

Menschen einmal bei ihrer täglichen Arbeit zu begleitenung und zuzusehen, stärkt das Verständnis dafür, was sie tun und wie sie es tun. Was beim Fliesenlegen oder im Garten- und Landschaftsbau völlig selbstverständlich ist, das klappt im Politikbetrieb nicht so ganz.

„Der Sitzungssaal ist ja halb leer. Das sind ja alles faule Abgeordnete.“ „Was schreien die sich so an, da fehlt die Disziplin.“ Das sind gängige Aussagen des Volkes, wenn es seinen Volksvertreter*innen zusieht. Aber dieses Zusehen findet meist nur am heimischen Fernseher statt oder beim Betrachten eines Fotos in der Tageszeitung – wer denn noch eine liest. Dieses Bild ist allerdings ein winzig kleines im Vergleich zu dem, was Politik noch so macht.

Den Blick weiten, kann ein Besuch in den Parlamenten. Am 9. November fand eine Besuchsfahrt in den Sächsischen Landtag statt. Eingeladen hatte Claudia Maicher, Bündnis 90/ Die Grünen, die ihren Wahlkreis im Leipziger Westen hat und diesen bei der Landtagswahl 2019 als Direktmandat gewann. Im Sächsischen Landtag ist sie Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen für Hochschule, Wissenschaft, Kultur, Medien.

Fröhlich empfängt Maicher die zehnköpfige Besuchsgruppe aus Leipzig im Sitzungsraum ihrer Fraktion im Altbau des Landtages. „Es macht mir total Spaß Menschen da zu haben, die Fragen, Kritik und Denkanstöße mitbringen, die für die Arbeit gut sind“, sagt sie zu Beginn. Sie reizt das Budget für Besuchsfahrten immer gern aus, ist das doch ein gutes Mittel, den Politikalltag den Menschen näher zu bringen. Bei Obst und Getränken kommt die Gruppe schnell auf Maichers Arbeit zu sprechen. Es geht um die allgemeine Zusammenarbeit in einer Kenia-Koalition und Spezielles wie die Finanzierung der 14 staatlichen Hochschulen im Land, was eines von Claudia Maichers Kernthemen ist.

Neben dem Landtag, in dem sie eigentlich die geringste Zeit verbringt, ist die Zweiundvierzigjährige viel im Land unterwegs, an Hochschulen, in Kultureinrichtungen. Die meiste Zeit verbringt sie in ihrem Wahlkreis. Das Wahlkreisbüro, oder beser Abgeordnetenbüro, in der Zschocherschen Straße steht vier Tage die Woche offen. „Bei den Menschen mit denen ich gerne und viel zu tun habe, erlebe ich ein großes Engagement. Wir sind ja auch gewählt um etwas zu erreichen“, sagt sie mit Blick auf ihr Arbeitspensum und das ihrer Kolleg*innen. Dieses ist weit höher, als das zu dem die Menschen draußen im Land per Arbeitsvertrag verpflichtet sind. Und sie wischt damit auch das Vorurteil der faulen Parlamentarier*innen vom Tisch. Auch wenn ihr Arbeitspensum und die drei Kinder manchmal schlecht zu vereinbaren sind.

Nach dem sehr schmackhaften Mittagessen nahm die Gruppe auf der Besuchertribüne an der Parlamentssitzung teil. Im Tagesordnungspunkt fünf wurde die „Zweite Beratung des Entwurfs 'Gesetz zur Nachholung gesetzlicher Feiertage im Freistaat Sachen (Sächsisches Ersatzfeiertagsgesetz – SächsErsatzFG)'“ diskutiert. Der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke wurde am Ende abgelehnt. Aber die „Zweite Beratung“ zeigt, dass da schon einmal drüber gesprochen wurde – nämlich in nichtöffentlichen Ausschüssen. Die Parlamentarier*innen hatten sich damit also schon einmal beschäftigt. Im zu diesem Zeitpunkt wirklich nur halbvollen Plenarsaal kam es dann zur Abstimmung, die sehr eindeutig ausfiel.

Im Anschluss an die Sitzungsteilnahme erklären noch einmal Mitarbeitende vom Besucherdienst des Sächsischen  Landtags angestellte Studierende den Politikbetrieb und beantworten den Gästegruppen Fragen. So konnte auch die Anzahl der Parlamentarier*innen geklärt werden. Die Abgeordneten haben unterschiedliche Fachgebiete und häufig auch verschiedene Termine am Rande des Plenums, die sie wahrnehmen müssen. Der Landtag war voll mit Besuchsgruppen von Polizei über Bundeswehr bis hin zu Schüler*innengruppen. Und diese Gruppen können auch um ein Gespräch mit Parlamentarier*innen bitten um aktuelle Politik und Zeitgeschehen zu besprechen sowie offene Fragen und gängige Missverständnisse zu klären.

Ein Besuch in den Parlamenten – ob Landtag, Bundestag oder Stadtrat – lohnt immer. Zu empfehlen ist ein solcher vor allem für Menschen, die wenig über den Politikbetrieb wissen oder Vorurteile pflegen. Der Kontakt zum Besucherdienst des Sächsischen Landtags findet sich unten im blauen Kasten. Wer nicht auf eigene Faust reisen möchte, kann die Angebote der Parlamentarier*innen, wie beschrieben, nutzen. Mehr Informationen dazu gibt es in den Büros der jeweiligen Abgeordneten.