Kultur in der Kultur

  • Veröffentlicht: Freitag, 14. Mai 2021 21:36

Im Sommer plant der Bürgerverein zusammen mit dem Kleingartenverein „Kultur“ e.V. ein Kulturevent. Am Wochenende vom 23. bis 25. Juli finden verschiedene Veranstaltungen auf dem Festplatz des Kleingartenvereins statt.

Der Kleingarten – eine Zelle der Erholung, der Genügsamkeit, ein Ort der Kulturpflanzen. Dennoch: Gartenkultur wächst nicht nur im Gemüsebeet. Der Bürgerverein Anger-Crottendorf e.V. veranstaltet drei Tage kultureller Auswüchse im Kleingartenverein „Kultur“ e. V. mit Sommertheater, Arbeiterliedern, Frühshoppen und Diskussionsrunden. Also: raus aus dem Mief engstirniger „alter“ Rasenkantenleger – hinein in die Artenvielfalt und Begegnungen!

„Ich freue mich auf ein paar heitere Tage mit kulturellen Angeboten von den Menschen für die Menschen. Das Themenjahr hat uns im Verein inspiriert im Quartier etwas auf die Beine zu stellen was Menschen verbindet und schon lange Tradition ist, wie die Kleingartenkultur und Laientheater“, sagt Ulrike Gebhardt, vom Vorstand des Bürgervereins Anger-Crottendorf.

Im Rahmen des Themenjahrs 2021 "Leipzig – Stadt der sozialen Bewegungen" werden das ganze Jahr über soziale Strömungen beleuchtet, die die Stadtgesellschaft dank innovativer Ideen vorangebracht haben.

In Zeiten erzwungener sozialer Distanz könnte der inhaltliche Schwerpunkt in diesem Jahr kaum besser passen. Veränderungen als Folge sozialdynamischer Prozesse, die Krisen und politische Kontroversen als Ursache hatten, kennt die Leipziger Geschichte aus verschiedenen Gesellschaftsbereichen und Zeiten. Besonders hervorzuheben sind hier die emanzipatorische Frauenbewegung und die sozialdemokratische Arbeiterbewegung.

Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke sieht darin eine zentrale Aufgabe von Kultur: "Unermüdlich arbeiten die Leipziger Kultureinrichtungen daran, trotz Pandemie für ihr Publikum da zu sein. Wie gern sie auch jetzt ihr Potenzial als Quelle und Mittel der Resilienz ausschöpfen möchten, entspricht genau der Vorstellung von Verantwortung, die Kunst und Kultur in meinen Augen innehat. Der Dialog mit der Bevölkerung ist essenzielle Grundlage für künstlerisches Wirkenund der Anspruch auf kulturelle Teilhabe muss die zentrale Zielstellung sein - idealerweise sogar die kollektive Bewältigung."

Und auch der Bürgerverein übernimmt Verantwortung mit seinem Programm und schließt damit auch gleichzeitig eine Lücke, die im KGV entstanden ist. „Wir haben uns im vergangenen Jahr durchgekämpft und unser traditionelles Sommerfest unter Pandemie-Bedingungen mit großer Kraftanstrengung durchgezogen. In diesem Jahr haben wir uns entschieden aufgrund der immer noch unsicheren Lage etwas kürzer zu treten“, sagt Holger Große vom Vorstand des KGV „Kultur“ e.V. „Ich freue mich aber riesig über das Engagement des Bürgervereins und werde das Kulturevent mit Freude unterstützen“.

Und auch der Bürgerverein freut sich auf die Zusammenarbeit. Ulrike Gebhardt: „Ich lade alle Großen und Kleinen herzlich ein. Ein Kleingarten ist und kann viel mehr. Zurück zu den Wurzeln, hin zu Natur mit Kultur.“

Alle Veranstaltungen des Themenjahrs hat das Dezernat Kultur in einer Programmbroschüre zusammengefasst. Diese findet sich unter folgendem Link: www.leipzig.de/themenjahr2021



Das Programm:

23. Juli 2021
19.00 Uhr Eröffnung mit Umtrunk
20.00-21.30 Uhr: Theater „Der Heiratsantrag“ und andere komische Einakter mit theater eumeniden

24. Juli 2021
11.00-13.00 Uhr: Frühschoppen mit Flohmarkt für Gartengeräte und Pflanzen
15.00-16.30 Uhr: Podiumsdiskussion „Die Zukunft der Leipziger Kleingärten im Spannungsfeld von Naherholung und Klimawandel“
17.30-18.30 Uhr: Arbeiter:innenliederchor
20.00-21.30 Uhr: Theater „Der Heiratsantrag“ und andere komische Einakter mit theater eumeniden

25. Juli 2021
15.00-15.45 Uhr: Kindertheater "Tischlein deck dich" mit Theater FIGURO
17.00-17.45 Uhr: Kindertheater "Tischlein deck dich" mit Theater FIGURO
20.00-22.00 Uhr: Freiluftkino „Unsere große kleine Farm“

Alle Veranstaltungen sind kostenfrei und finden im Rahmen der aktuellen Hygienevorschriften statt.

Kultur in der Kultur wird unterstützt von: Stadt Leipzig Dezernat Kultur


Die Ostwache – Ein Drama in vielen Akten

  • Veröffentlicht: Freitag, 14. Mai 2021 21:34

Manchmal liegen Freude und Frustration nah bei einander. Auf der eine Seite Jubel über zwei Schritte nach vorn. Auf der anderen Seite aber die Enttäuschung, dass es gleichzeitig auch wieder einen Schritt zurück geht.

Dieses Wechselbad herrscht aktuell auch bei den Mitgliedern des Ostwache e.V. Als Zusammenschluss engagierter Menschen aus dem Leipziger Osten ist dieser seit 2015 dabei, ein Konzept für ein Nachbarschaftszentrum in der ehemaligen Feuerwache zu entwickeln. „Das Konzept steht und es gibt eine Liste von über 70 Interessent*innen für eine Nutzung“, so Lina Hurlin, Vorstand des Vereins. Was bisher fehlte, war der Ort für all das und eine Planungssicherheit für die Zukunft.
Dies sollte sich ändern, als der Stadtrat am 20. Januar endlich über einen Antrag der Fraktion Bündnis ‘90/ Die Grünen entscheiden sollte.

Dieser Antrag war selbst schon verspätet ins Verfahren gegangen, weil es u.a. mit dem Stadtbezirksbeirat Ost und mit anderen Fraktionen des Stadtrates noch Abstimmungsbedarf gab. Am Ende einigte man sich auf eine Neufassung das Antrags „Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen“ (Vorlage – VII-A-01193-NF-03) mit vier Unterpunkten. Während die ersten drei Punkte  (Zwischennutzung des Gebäudes und Geländes durch den Ostwache e.V., Erfüllung von Brandschutz-rechtlichen Vorgaben am Gebäude, städtebaulicher Wettbewerb für die Entwicklung des Gesamtensembles von Feuerwache/ Grundschule/ Vorplatz) unstrittig waren, kam es beim vierten Punkt zum Bruch zwischen den bis dahin geschlossenen links-grünen Reihen im Stadtrat.

Punkt vier beinhaltete die: „Direkte Vergabe des für das Nachbarschaftszentrum vorgesehenen Geländes sowie der zugehörigen Gebäude der Alten Feuerwache Ost in Erbbaurecht an den Ostwache Leipzig e.V. bis II. Quartal 2021. Dabei ist abgestimmt mit dem vorliegenden Nutzungskonzept ein abgesenkter Erbbauzins zu vereinbaren.“ Mit einer Direktvergabe hätte der Verein, der bisher nur in einem sehr kleinen Bereich der ehemaligen Tischlerei aktiv war, sofort auf dem gesamten Gelände loslegen können. Nach fünf Jahren in der Warte- und Hinhaltezone wäre ein Erbbaurechtsvertrag mehr als verständlich.

Stadtrat Thomas Köhler von der Freibeuter-Fraktion beantragte, dass der Unterpunkt vier getrennt abzustimmen sei. Und während der eigentliche Antrag ein klares Votum von 44 zu 23 Stimmen bekam, fiel ausgerechnet der extra abgestimmte Punkt vier mit 28 Ja- und 35 Nein-Stimmen durch. Bei der Sitzverteilung im Stadtrat war schnell klar, dass die Liberal-Konservativen Parteien diesen Punkt ablehnten. Aus der Reihen der Progressiven musste aber bei nur 28 Ja-Stimmen eine Fraktion von der Fahne gegangen sein – die SPD.

Nachdem sich recht schnell in den sozialen Netzwerken Unmut über das Abstimmungsergebnis breit machte, gaben am Abend noch über Facebook und Twitter der Fraktionsvorsitzende und die Stellvertreterin eine Erklärung ab. Anja Feichtinger: „Um das Grundstück alte Feuerwache Ost rechtskonform an den Verein Ostwache e.V. übertragen zu können, ist ein Konzeptverfahren notwendig (Verwaltungsvorschrift SMI Nr. V – öffentliches Ausschreiben). Kommunale Grundstücke sind einem breiten Kreis von Interessenten bekannt zu geben. (...) Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte davon nicht abgewichen werden.“

Das kann man so sehen, muss man aber nicht. Welcher „breite Kreis von Interessierten“ soll das denn sein? Die alte Feuerwache Ost wird ein Nachbarschaftszentrum, dazu gibt es Ratsbeschlüsse. Miethaie mit der Idee von teuren Loftwohnungen kämen hier gar nicht zum Zug. Und die  Rechtskonformität scheint bei der SPD auch nur nach Befinden oder Großwetterlage zu gelten. Denn vor einem halben Jahr wurde eine Direktvergabe „mit der Denkmalsozial gGmbH eine Erbbaurechtvertrag über 99 Jahre zum Zweck der Errichtung eines integrativen Wohnprojektes für die Grundstücke Engelsdorfer Str. 108 und 110“ beschlossen. Dies war damals allerdings auch ein Antrag der CDU-Fraktion (Vorlage – VII-A-00917-NF-02).

Enttäuscht zeigte sich dann auch der Ostwache e.V. "Wir hätten uns gewünscht, dass die Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates unsere langjährige Arbeit auch mit diesem Beschluss würdigen und engagierten Ehrenamtlichen das nötige Vertrauen entgegenbringen, um ein solches Projekt zu stemmen. Wir werden natürlich unser Bestes geben das Projekt wie geplant umzusetzen, aber einfacher hat man es uns mit der heutigen Entscheidung voraussichtlich nicht gemacht", kommentierte Lina Hurlin gleich nach der Stadtratssitzung.

Und leider behielt sie recht. Das Liegenschaftsamt, in dessen Händen die alte Feuerwache Ost noch liegt, möchte für die im Antrag beschlossene Zwischennutzung einen Mietzins, den der Verein gar nicht erwirtschaften kann. Zudem ist in dieser Eigentums-Konstellation eine Untervermietung an andere der genannten 70 Interessent*innen gar nicht möglich. Die Situation scheint festgefahren. Der Ostwache e.V. kann erst einmal nur auf kleiner Flamme weiter kochen. Ein Aufgeben kommt nicht infrage.

Die Vereinsmitglieder wollen sich nun per Brief an den Oberbürgermeister Burkhard Jung und die SPD-Fraktion richten mit der Bitte um schnelle Konzeptvergabe. Deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Feichtigner: „Der SPD-Fraktion liegt sehr viel am Gelingen dieses Projekts im Stadtteil Anger-Crottendorf. Wir sind optimistisch, dass mit dem Beschluss die Stadtverwaltung das Verfahren zügig vorantreiben wird.“

Na dann. Auf gehts!


Die S-Bahn kommt – aber mit Verspätung

  • Veröffentlicht: Freitag, 14. Mai 2021 21:27

Seit zwei Jahren wird an der S-Bahn-Strecke Engelsdorf – Stötteritz gebaut. Und – anders als geplant – wird es doch länger dauern. Voraussichtlich im November 2022 werden die Bauarbeiten an sechs der sieben Brücken abgeschlossen. Die Arbeiten an der Eisenbahnüberführung Zweinaundorfer Straße enden allerdings voraussichtlich erst Ende März 2024.

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iese Brücke ist aufgrund ihres schrägwinkligen Verlaufs eine Sonder-bauform und kann eben nicht durch eine Standardbauweise errichtet werden. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens 2016/17 wurde in Abstimmung mit der Stadt Leipzig eine Vorzugsvariante vorgelegt, die ohne Mittelpfeiler in der Straßenebene auskommt. Eine Genehmigung dieses Brücken-Sonderfalls wurde durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) unter Auflagen erteilt. Die Planung musste entsprechend angepasst werden und führte zu einer neuen Bauabfolge und Bauzeiten.

Die Deutsche Bahn (DB) und der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) haben gemeinsam ein Verkehrskonzept entwickelt, das die Beeinträchtigungen für Fahrgäste gering hält.

Der Schienenverkehr erfolgt bis Mitte 2022 eingleisig. Während einer Sperrung von nur drei Monaten zwischen September und November 2022 werden die neuen, vorgefertigten Brücken für die Eisenbahnüberführungen Cunnersdorfer Straße und Zweenfurther Straße eingeschoben. Ab Ende November können sechs der sieben Brücken bereits, dazu zählen dann auch die Brücken über den Rietzschkebach und über die Oststraße, durch den Eisenbahnverkehr genutzt werden. Die westliche Seite des Haltepunkts Anger-Crottendorf ist dann ebenfalls betriebsbereit. Danach erfolgt bei laufendem, eingleisigem Betrieb der Bau des östlichen Teils der Eisenbahnüberführung Zweinaundorfer Straße und der östlichen Gleisanlagen. Diese Bauphase dauert bis März 2024. Ende März 2024 werden die restlichen Bauwerke und der Haltepunkt Anger-Crottendorf barrierefrei in Betrieb genommen.

Die Verkehrsstation erhält einen neuen 140 Meter langen Mittelbahnsteig, der die beiden Außenbahnsteige ersetzt. Zusätzlich sind ein Aufzug für den barrierefreien Zugang zum Bahnsteig sowie ein taktiles Blindenleitsystem vorgesehen. Darüber hinaus wird ein zweiter Zugang am südlichen Bahnsteigende mit Mitteln des ZVNL und der Stadt Leipzig errichtet, um den Wohngebieten westlich des Haltepunktes und Nutzern der Wegeverbindung des „Parkbogen Ost“ einen erheblichen Fußweg zu ersparen und somit die Attraktivität deutlich zu erhöhen.

Im Bereich der vorhandenen Wohngebiete, wie z.B. der Herrnhuter Straße, wird es zukünftig eine Lärmschutzwand geben. Mit Inbetriebnahme des westlichen Gleises im November 2022 wird auch diese Lärmschutzwand auf 2.300 m fertiggestellt sein. Gemäß dem erstellten Lärmschutzgutachten ist sie in dem Abschnitt 5 m und 5,50 m hoch und wird in der üblichen Art (Alu-Kassetten-Elemente) mit mehreren grünlichen Farbtönen, auch grünes Band genannt, hergestellt.

Die Umleitung für den Fuß- und Radverkehr, welche im Moment nicht die Bahnschneise Richtung Lene-Voigt-Park nutzen, können soll voraussichtlich im November 2022 abgebaut werden.

Wie der Verkehrsknotenpunkt dann weiter an das städtische Verkehrsnetz angeschlossen wird, steht noch in den Sternen. Zwar bieten sich hier viele Umstiegsmöglichkeiten, treffen sich doch S-Bahn, Bus/ Straßenbahn (vielleicht mal wieder), Fuß- und Radverkehr aufeinander sowie unzählige Automobile. Aber mit Blick auf das „Mobilitätskonzept 2030 für Leipzig“, Verkehrswende, Klimanotstand, u.a. bleibt noch viel zu tun.

Die Deutsche Bahn modernisiert im Eisenbahnknoten Leipzig den Strecken-abschnitt Leipzig - Engelsdorf – Leipzig - Stötteritz. Es werden sieben Eisenbahnbrücken erneuert. Jeweils zwei Brücken in der Cunnersdorfer Straße und in der Zweenfurther Straße sowie die Brücken über den Rietzschkebach, die Zweinaundorfer Straße und die Oststraße. Ziel ist die Beschleunigung der Verkehre von bisher 60 km/h auf dann 80 km/h. Das gesamte Bauvorhaben führt in geringem Umfang zu Eingriffen in die Natur. Durch sogenannte Ausgleichs- und Ersatzarbeiten werden beispielsweise neue Lebensräume für Zauneidechsen geschaffen und Ersatzpflanzungen vorgenommen.


Oberklasse statt Arbeiterklasse?

  • Veröffentlicht: Freitag, 14. Mai 2021 21:05

Die Menschen zieht es wieder in die Städte, Wohnraum wird knapp, Mieten steigen, bisherige Mieter*innen werden verdrängt. Die liberal-konservative Politik landauf landab fordert: „Bauen, bauen, bauen“, damit soll die Anzahl an Wohnungen steigen und die Mieten sinken.
Nun wird auch in Anger-Crottendorf an einem den Stadtteil prägenden Gebäude gebaut. Aber zu welchem Preis?

Die Karl - Krause - Fabrik soll neue Mieter*innen bekommen. Jahrzehntelang im Dornröschenschlaf gab es bisher nur neue Eigentümer*innen, die den wuchtigen Bau als Spekulationsobjekt betrachteten, sich (und ihren Anteilseigner*innen) die Taschen voll machten und das Gebäude dem Verfall preisgaben. Im Oktober 2020 hat sich dann ein Leipziger Projektentwickler die Teilungserklärung beurkunden lassen und ab da ging es ganz schnell. Seit einigen Wochen wird nun am Gebäude gewerkelt, die Einbauten entfernt.

Ende 2023 soll das Gebäude in der Theodor-Neubauer-Straße 60 neu erstrahlen, mit vier Gewerbe- und 123 Wohneinheiten, letztere mit Wohnungsgrößen zwischen 25,95 m² und 144,51 m². „Die Wohnungsgrößen sind so strukturiert, dass heutigen Wohnbedürfnissen mit modernen Raumprogrammen Rechnung getragen wird. Dabei fühlen sich Paare ebenso angesprochen wie Familien mit Kindern oder Singles“, heißt es im über 200 Seiten starken Exposé. Und weiter: In den Wohnräumen „wird ausschließlich hochwertiges Parkett als zeitloser und werterhaltender natürlicher Bodenbelag (verlegt). Die Innenausstattung ist überdurchschnittlich, der Wohnkomfort auf erstklassigem Niveau.“ Dazu kommen noch Design-Bäder, Einbauküchen, Terrassen, Loggien und ein Fitnessbereich.

Man merkt schon, Sozialwohnungen mit Mietpreisbindung werden das nicht. Wer seine Eigentumswohnung ab Ende 2023 dann vermieten möchte, kann Einnahmen „je nach Marktsituation und Mietverhandlungen voraussichtlich von ca. 9,00 bis 11,00 Euro/m²“ erzielen – kalt versteht sich. Bei Kaufpreisen der Wohneinheiten von „ca. 129.490,50 Euro bis 721.104,90 Euro“ ist das auch nötig und nichts für den/ die klassische/ n Anger-Crottendorfer*in.
Aber selbst wenn eine Sozialverträglichkeit gewollt wäre, die Gebäudegeschichte als Fabrik, der aktuelle, marode Zustand, und natürlich die Spekulationen der vergangenen Jahre, würden das Projekt verteuern – bis hin zur Unmöglichkeit. Auch die Soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung), welche für Teile Anger-Crottendorfs seit vergangenem Jahr gilt, greift hier nicht. Die Fabrik war bisher eben kein Wohnraum, welcher nun aufgewertet wird. Zudem endet das Erhaltungsgebiet an der Seegerstraße.

Interessant am Rand

Gegenüber der Karl-Krause-Fabrik entsteht eine Grundschule und ein Nachbarschaftszentrum – wie lange letzteres auch immer dauern wird (s. S. 16) - mit niedrigschwelligen Angeboten für Groß und Klein. Da wird es das eine oder andere Mal etwas lauter werden. Auch der Parkbogen wird sich weiter entwickeln. Gleich neben der Fabrik wird auf dem ehemaligen Haltepunkt der große Aufenthaltsbereich mit verschiedenen Möglichkeiten zum Sitzen oder Skaten sowie Spiel- und Sportangeboten angelegt. Also kurz, genau die Stelle, an der es dann von den Freiraum-Suchenden Party geben wird. Hinzu kommt „die freigehaltene Blickbeziehung zum alten Polygraphgebäude“, wie es im Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Parkbogen heißt. Ob das dann in der alten neuen Karl-Krause-Fabrik noch der „Wohnkomfort auf erstklassigen Niveau“ ist, bleibt erst einmal offen.

Die seit November 2019 geltende Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung) macht es möglich. Die Karl-Krause-Fabrik bekommt nur 42 Tiefgaragenstellplätze dafür aber 129 Stellplätze für Fahrräder in der Tiefgarage und im Außenbereich. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit den Drahtesel in den zu jeder Wohnung gehörenden Abstellboxen auf der jeweiligen Etage abzustellen. Das ist genau das, was sich – demokratisch legitimierte – Verkehrswende nennt.

Der Kaufpreis für einen Tiefgaragenstellsplatz wird mit 34.900 Euro, für einen der beiden Außenstellplätze für PKW noch mit 12.900 Euro veranschlagt. Wenn man sich in Anger-Crottendorf dann mal so umsieht, können sehr, sehr viele Autofahrende froh sein, dass ihnen die Gesellschaft keine Rechnung stellt.

 

Lese-Tipp:
Was kosten Parkplätze oder „Wie wertvoll ist eigentlich der zugeparkte Straßenraum in Leipzig?“, aus der Leipziger Zeitung, online hier verlinkt.

 

Das Exposé mit allem Wichtigen, Grafiken, Visualisierungen, Grundrissen, findet sich im Internet, unter: www.krause-fabrik.de

 


(K)eine Quartiersgarage für Anger-Crottendorf - Teil 2

  • Veröffentlicht: Freitag, 14. Mai 2021 20:55

In der letzten Ausgabe (11/2020) berichtete der Anger-Crottendorfer Anzeiger (ACA) über den PARK(ing) Day 2020 und den Wunsch der Anwohnenden nach einer Quartiersgarage um die Parkplatzsituation zu entspannen. Infolge dessen und auf Anregung des Bürgervereins formulierte der Stadtbezirksbeirat-Ost (SBB-Ost) noch im September 2020 einen Wichtigen Antrag an die Stadtverwaltung. "Der Stadtbezirksbeirat beantragt die Prüfung, auf der Platzfläche zwischen der ehemaligen Feuerwache Ost und der ehemaligen Karl-Krause-Fabrik ein Parkdeck zu errichten" (Vorlage – VII-A-01885). Der Ort war ganz bewusst gewählt, weil es sich hierbei um eine städtische Fläche handelt. Dies würde die Bau- und Betriebskosten reduzieren, schließlich muss kein Grundstück teuer gekauft werden.

Der Verwaltungsstandpunkt (Vorlage – VII-A-01885-VSP-01) dazu erschien jedoch erst nach Redaktionsschluss des letzten ACAs, sodass dieser nun in der vorliegenden Ausgabe (12/2021) näher betrachtet werden kann.

Was zu erwarten war: Der Interimsparkplatz bietet keinen Raum, um ein Parkdeck zu errichten. "Die Einrichtung einer Quartiersgarage auf dem Platz vor der Feuerwache Ost ist (...) räumlich nicht möglich. Bei Errichtung eines mehrgeschossigen Parkdecks müssen zusätzliche Rampen und Fahrgassen innerhalb des Parkdecks vorgesehen werden, die einen deutlich größeren Flächenbedarf produzieren, der auf diesem Platz nicht gegeben ist." Die Pläne der Stadtverwaltung für diese Fläche sind inzwischen auch ganz andere, wie im ersten Artikel in diesem Heft beschrieben wurde.

Also bleibt alles, so wie es ist? Nicht ganz! Denn im Wichtigen Antrag hatte der Stadtbezirksbeirat-Ost die Verwaltung verpflichtet, sich mit dem Parkproblem in Anger-Cottendorf weiterhin zu beschäftigen. "Sollte das Prüfergebnis negativ ausfallen, prüft die Stadtverwaltung bis zum Ende des ersten Quartals 2021 Alternativen und stellt dann drei Möglichkeiten vor, das illegale Parken auf Gehwegen, Ecken, Kreuzungen im Viertel zu verhindern/ unterbinden."
Die Verwaltung wird dem nachkommen, verschiebt aber den Abgabetermin um drei Monate auf das Ende des 2. Quartals 2021.

Der Antrag bzw. der Verwaltungsstandpunkt nahm in den ersten Wochen dieses Jahres seinen Weg durch die Gremien. Der SBB-Ost übernahm den Verwaltungsstandpunkt einstimmig. Im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau stellte sich auch eine allgemeine Zustimmung ein. Was also schon nach einem sicheren Zieleinlauf aussah, wurde am Ende noch einmal holprig.

Denn am 24. Februar musste der Verwaltungsstandpunkt, auf den sich die vorgelagerte Gremien demokratisch verständigt haben, noch den Stadtrat passieren.
Die CDU-Fraktion hatte allerdings kurzfristig einen Änderungsantrag gestellt (Vorlage – VII-A-01885-ÄA-02): „Der OBM wird beauftragt bis Mitte 2021 zu prüfen, an welcher Stelle und unter welchen Bedingungen ein Parkdeck/ Quartiersgarage für das Quartier im Umfeld der Quartiersschule Ihmelsstraße errichtet werden kann.“ Da aber niemand von der CDU-Fraktion mit dem Einreicher vom SBB-Ost im Vorfeld gesprochen hatte, ging es so aus, wie es eben ausging. Der Einreicher warb im Stadtrat für den Verwaltungsstandpunkt. Der Änderungsantrag der CDU war somit hinfällig.

Weil es aber an mangelhafter Kommunikation nicht scheitern soll, versicherten Mitglieder des SBB-Ost dem ACA dieses Thema in der kommenden Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 10. März noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen.

Interessant am Rand

Im Zuge der Errichtung des Ihmelsscampus‘ wurde der Garagenhof Bernhardstraße abgerissen. Schon damals gab es einen Antrag (Vorlage – VI-A-04427) im Stadtrat mit dem Titel: „Ausgleich von Parkraum in der Bernhardstraße sowie für die Garagengemeinschaft Krönerstraße durch Errichtung eines Parkhauses“. In der Beschlussvorlage steht: „Die Stadtverwaltung prüft, in welcher Form, an welcher Stelle und mit wie vielen Parklätzen ein Parkhaus in der Nähe der Bernhardstraße und des Wohngebietes Krönerstraße errichtet und betrieben werden kann.“ Das klingt zwar fast so wie der aktuelle Änderungsantrag der CDU. Diesen Antrag zum Garagenhof Bernhardstraße brachte allerdings im Jahr 2017 die AFD-Fraktion ein.

Weil aber keine andere Stadtratsfraktion mit dieser zusammenarbeiten wollte und will, wurde damals kurzerhand der Verwaltungsstandpunkt übernommen und als eigenständiger Antrag abgestimmt. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verkehr im Bereich des Wohngebietes im Interesse aller Bewohnerinnen und Bewohner bestmöglich zu organisieren und in diesem Zusammenhang bis Mitte 2018 im Rahmen der Erarbeitung eines nachhaltigen Mobilitätsplanes konkrete Handlungsempfehlungen/ Maßnahmenpakete vorzulegen.“ In der Begründung stehen dann auch die Sätze, die im letzten ACA schon einmal zu lesen waren, viele im Quartier aufregen, rechtlich aber völlig unstrittig sind: „Die Schaffung und das Vorhalten von Parkplatzkapazitäten im öffentlichen Straßenraum (...) ist keine Pflichtaufgabe der Stadt. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass Fahrzeughalter selbst für die Unterbringung ihrer Fahrzeuge verantwortlich sind. Im allgemeinen kann dieses Problem dadurch gelöst werden, dass Fahrzeughalter Stellplätze auf privaten Grundstücken anmieten.“

Übrigens: Die Stadtratsfraktion, welche den Verwaltungsstandpunkt 2017 kurzerhand übernahm und als eigenen Antrag zur Abstimmung stellte, war die CDU-Fraktion. Was die CDU-Fraktion nun dreieinhalb Jahre zum Thema hat schlafen lassen, bleibt ihr Geheimnis.

 

Lese-Tipp:
„Mit Parkhäusern kann man Leipzigs Parkplatzprobleme nicht lösen“, aus der Leipziger Zeitung, online hier verlinkt.

 


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